ALfA kritisiert Aussetzung des Berufsverfahren im Stammzell-Patentstreit

„Im Grunde ist die Sache doch klar. So lange Herr Brüstle für die Produktion seiner neuronalen Vorläuferzellen auf embryonale Stammzellen zurückgreifen will, die ausschließlich durch die Tötung menschlicher Embryonen gewonnen werden, muss er damit leben, dass er sich ein solches Verfahren nicht kommerziell schützen lassen kann, weil das – wie das Europäische Patentamt ja längst festgestellt hat – nun einmal gegen die guten Sitten und jede Moral verstößt.“

Kaminski kritisierte ferner, dass der BGH beabsichtige, dem Europäischen Gerichtshof Fragen vorzulegen, „die schon recht erstaunlich sind. Wenn der BGH zum Beispiel wissen will, ob eine Blastozyste ein Embryo im Sinne des Gesetzes ist, dann müsste es eigentlich ausreichen, einen Blick ins deutsche Stammzellgesetz zu werfen. Da steht unmissverständlich drin, wen der deutsche Gesetzgeber als Embryo betrachtet. Im Übrigen war jeder Mensch – einschließlich der Richter am BGH – einmal genau eine solche Blastozyste, von der nun offenbar gehofft wird, der EuGH werde sie nicht als Embryo betrachten.“ 

Kaminski: „Ich kann verstehen, dass ein Forscher, der seinen Lebensunterhalt damit verdient, dass er mit den Zellen getöteter Embryonen forscht, Nebelkerzen wirft, um sich die Rechte an der kommerziellen Verwertung dieser Arbeit zu sichern. Aber dass der BGH sich nun dem Verdacht aussetzt, Ähnliches im Sinn zu haben, dafür fehlt mir jedes Verständnis.“